Akzeptanz der Nutzungsbedingungen

BeMyCityGuide.de ist ein Service für soziales Networking. Er ermöglicht den Mitgliedern online Profile zu erstellen und Informationen bereit zu stellen, die in erster Linie anderen Benutzern der Seite Hinweise zu anderen Ländern geben.

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich erstreckt sich über die Website BeMyCityGuide.de und alle weiteren Domains, über die ein Aufruf der Seite erfolgt (z.B. BeMyCityGuide.net u.a.). Diese AGB und Nutzungebedingungen können vom Betreiber jederzeit geändert werden, änderungen werden auf der Plattform kommuniziert. Für Rechtshandlungen, die vor der änderung stattgefunden haben, gelten entsprechend die bisherigen Bedingungen. Mit der Nutzung der Plattform erklärt sich der Benutzer der Website mit den hier genannten AGB und Nutzungsbedingungen einverstanden.

Registrierungsinformationen

Eine Nutzung der Online-Angebote ist grundsätzlich kostenlos möglich. Für verschiedene Services und zur Veröffentlichung eigener Angaben und Materialien ist eine Anmeldung erforderlich. Die minimalen Angaben sind Nickname, Vorname, Geschlecht und eine gültige e-Mail Adresse. Für weitere, spezielle Angebote können ggf. weitere Angaben erforderlich sein. Der Benutzer ist verpflichtet seinen Daten, speziell seine e-mail Adresse, aktuell zu halten und änderungen umgehend mitzuteilen bzw. einzupflegen.

Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen per e-Mail oder News-Veröffentlichung auf der Website. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, über Neuerungen jeglicher Art auf der Plattform über diese Kommunikationsform informiert zu werden.

Erklärungsabgabe/Passwort

Der Benutzer erhält mit der Registrierung ein individuelles Passwort, welches nur für seinen persönlichen Gebrauch bestimmt ist und nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Der Benutzer verpflichtet sich, das Passwort sicher zu verwahren um sich vor einem Mißbrauch Dritter zu schützen.

Der Benutzer ist verpflichtet, bei Verlust des Passwortes oder wenn ihm bekannt wird, das von ihm nicht befugte Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben, umgehend den Betreiber zu informieren. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen und Veröffentlichungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

Freibleibendes Angebot

Der Benutzer hat keinen Anspruch auf die Erbringung bestimmter Dienstleistungen oder Angebote. Der Betreiber behält sich vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen den Angebotsumfang der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Dies gilt auch für die weitere, zusätzliche oder ersatzweise Verwendung neuer URLs. Dem Benutzer entsteht hieraus keinerlei Anspruch gegenüber dem Betreiber, soweit dies nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart wurde.

Nutzungsrechteinräumung

Der Nutzer erklärt, dass er sämtliche Rechte an den durch ihn hochgeladenen Beiträgen (Bildern und/oder Texte) besitzt, insbesondere das Recht diese zu veröffentlichen, anderen zugänglich zu machen und diese Rechte an Dritte zu übertragen. Mit der Einstellung der Beiträge räumt der Nutzer dem Betreiber das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf der Plattform, sowie allen von diesem betriebenen Angeboten (u.a. im Mobilfunk, Fernsehen, anderen Medienformen) zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht gilt auch für die Verwendung in Verlinkungen auf anderen Websites (z.B. RSS-Feeds, Suchmaschineneinträgen). Dieses Recht umfasst ferner die redaktionelle Bearbeitung der Beiträge unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte sowie (bei Textbeiträgen) ggf. die Ergänzung oder sonstige Bearbeitung durch andere Nutzer im Rahmen von gemeinsam nach dem sog. Wiki-Prinzip erstellten und überarbeiteten Texten.

Der Betreiber beendet die Nutzung der Beiträge zu dem Zeitpunkt, wenn diese durch den Nutzer entfernt werden oder durch Abmeldung des Nutzers nicht mehr zur Verfügung stehen. Dies gilt nicht für Verwendungen, die vor dem Zeitpunkt der Abmeldung oder Löschung des Beitrags begonnen haben oder auf die der Betreiber keinen Einfluss hat (z.B. Nennung in Suchmaschinen) sowie für öffentliche Beiträge zu allgemeinen Themen (Foren) oder Einträgen anderer Mitglieder (Bewertungen, Kommentare, Gästebücher). Diese können nach der Veröffentlichung nicht gelöscht werden, die Rechte werden insofern zeitlich unbefristet übertragen.

Wird ein Beitrag zu Werbezwecken verwendet, findet dies erst nach Rücksprache und Zustimmung durch den jeweiligen Urheber statt. Nutzungsrechte, die durch eine solche gesondert Zustimmung entstehen sind gesondert eingeräumte Rechte die auch über die Kündigung des Nutzungsvertrages auf dieser Plattform hinaus bestand haben und verbleiben auf Dauer beim Betreiber.

Der Nutzer stellt den Betreiber von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber und mit ihm gem. §§ 15 ff. Aktiengesetz verbundenen Unternehmen, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter diesem Absatz eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch beim Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

Keine Prüfungspflicht für gelieferte Inhalte

Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Beiträge des Benutzers zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für Beiträge des Benutzers im Community-Bereich (z.B., aber nicht auschließlich im Forum, bei Gästebucheinträgen, u.a.).

Eine Aufnahme von Beiträgen kann durch den Betreiber verweigert werden. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für diffamierende, pornographische, obszöne, politisch radikale, insbesondere rechtsradikale sowie für gegen geltende Gesetze verstoßende Inhalte.

Darüberhinaus hat der Betreiber das Recht, jederzeit nach alleinigem Belieben einzelne Beiträge eines Benutzers oder Teile hiervon zu löschen. Im Regelfall wird der Benutzer über diesen Vorgang informiert, ein Anspruch auf diese Information besteht jedoch nicht.

Kündigung

Der Betreiber hat das Recht, jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.

Ein Kündigung durch den Betreiber erfolgt insbesondere, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden oder gegen die Bestimmungen dieser AGB und Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. Die Kündigung wird dem Benutzer schriftlich mitgeteilt (schriftlich, per Fax oder per e-Mail)

Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich an den Betreiber zu erfolgen: support@bemycityguide.de

Datenerhebung und Datenschutz

Die Datenerhebung und der Datenschutz erfolgt im Rahmen der hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV).

Schlußbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so gilt das, was dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, an einer entsprechenden Klarstellung des Vertragstextes mitzuwirken.

Ist für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgebend, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Uhrzeit ausschlaggebend.

Der Betreiber ist berechtigt, die Erbringung von Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute ist Wiesbaden. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVü vereinbart werden darf.